30.11.2007
Hauptstadtfinanzierung und Opernsanierung stehen
Anlässlich der Einigung über die Hauptstadtfinanzierung erklären die Sprecherin der Arbeitsgruppe Kultur und Medien, Monika Griefahn MdB und die zuständige Berichterstatterin im Haushaltsausschuss und stellvertretenden Sprecherin der AG Haushalt, Petra Merkel MdB:
Berlin kann aufatmen. Nach sicherlich schwierigen Verhandlungen ist eine für beide Seiten gute Lösung und tragbare Lösung erzielt worden. Dies begrüßen wir außerordentlich.
Für die Berliner Staatsoper bedeutet sie, dass die Finanzierung der Sanierung nun endgültig steht. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hatte in der letzten Sitzungswoche den dafür notwendigen Finanzierungsanteil des Bundes bereitgestellt. Allerdings waren die im Nachtragshaushalt 2007 reservierten Mittel an die Bedingung geknüpft, dass Berlin und der Bund sich einigen. Nachdem zuvor bereits der Berliner Senat seinen Anteil zugesagt hatte, bedurfte es nun noch einer gesamten Verständigung über die Hauptstadtfinanzierung.
Diese ist nun erreicht und auch inhaltlich eine gute Vereinbarung. Der Bund verdeutlicht damit einmal mehr seine besondere Verantwortung für die Hauptstadt. Und er kommt dieser auch in angemessener Weise nach.