21.12.2005
Planfeststellungsverfahren für das 3. Gleis Stelle-Lüneburg wird fortgesetzt
Das Planfeststellungsverfahren für das 3. Gleis Stelle-Lüneburg wird fortgesetzt. Diese gute Nachricht überbrachte jetzt Achim Großmann MdB, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen, der SPD-Bundestagsabgeordneten Monika Griefahn.
Der erfolgreiche Abschluss des Planfeststellungsverfahrens ist Voraussetzung für die Herstellung der Baureife des Verkehrsprojektes. Die DB Netz AG hatte die Planfeststellungsanträge eine Zeit lang ruhen lassen mit der Begründung, dass das Vorhaben noch nicht vollständig durchfinanziert war. Monika Griefahn hatte daraufhin das Bundesverkehrministerium eingeschaltet, und der Parlamentarische Staatssekretär Achim Großmann hatte darauf hingewiesen, dass dies keine Voraussetzung für die Durchführung von Planungen sei. Von den 258,1 Millionen Euro Investitionskosten sind in Abstimmung mit der DB AG im 2-Milliarden-Euro-Verkehrsprogramm 80 Millionen Euro dotiert. Dies ist ausreichend für eine Anschubfinanzierung; höhere Mittel sind auch bis 2008 tatsächlich nicht verbaubar. Der größte Teil der Baumaßnahme liegt in den Jahren nach 2008.
Das Schreiben des Parl. Staatssekretärs vom 21. November 2005 lautet wie folgt:
„Sehr geehrte Frau Kollegin Griefahn,
mit Schreiben vom 1. September 2005 hatten Sie mir mitgeteilt, dass die DB Netz AG die Planfeststellungsanträge für das 3. Gleis Stelle – Lüneburg ruhen lässt.
Wir haben inzwischen Gespräche mit der Bahn über dieses Thema geführt. Dabei konnten Fragen der DB Netz AG bezüglich der Finanzierung der Bedarfsplanvorhaben über das 2-Mrd.-Euro Verkehrsinvestitionsprogramm geklärt werden. Das temporäre Aussetzen der Planfeststellung beruhte zudem auf einer Planungsänderung, die die DB Netz AG aufgrund aktueller verkehrlicher Prognosen vorgenommen hat.
Als positives Ergebnis ist festzustellen, dass die DB Netz AG die Planung für das 3. Gleis Stelle – Lüneburg jetzt fortführt. Die zügige Umsetzung des 2-Mrd.-Euro Verkehrsinvestitionsprogramms ist also nun auch bei diesem Vorhaben gewährleistet.
Mit freundlichen Grüßen
Dein Achim Großmann“
