Monika Griefahn, Mitglied des Deutschen Bundestages a. D.

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Auf dieser Internetseite finden Sie Informationen über meine Arbeit als Bundestagsabgeordnete (1998 bis Oktober 2009)

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    20.06.2006

    Planungen für das 3. Gleis gehen weiter


    SPD-Bundestagsabgeordnete Monika Griefahn hatte nach Unterbrechung der Planfeststellungsverfahren im Verkehrsministerium interveniert

    Die Planungen zum Bau eines dritten Eisenbahngleises zwischen Stelle und Lüneburg werden wieder aufgenommen. Darüber haben Vertreter der Deutschen Bahn AG jetzt die Stadt Winsen (Luhe) informiert. Das abgebrochene Planfeststellungsverfahren für den Bereich der Gemeinde Stelle sei wieder aufgenommen worden, das Verfahren für den Winsener Abschnitt solle mit dem Antrag an die Planfeststellungsbehörde im Jahr 2007 beginnen.

    Die DB Netz AG hatte die Planfeststellungsanträge 2005 eine Zeit lang ruhen lassen mit der Begründung, dass das Vorhaben noch nicht vollständig durchfinanziert war. Monika Griefahn hatte daraufhin das Bundesverkehrministerium eingeschaltet, und der Parlamentarische Staatssekretär Achim Großmann hatte darauf hingewiesen, dass dies keine Voraussetzung für die Durchführung von Planungen sei. Von den 258,1 Millionen Euro Investitionskosten sind in Abstimmung mit der DB AG im 2-Milliarden-Euro-Verkehrsprogramm 80 Millionen Euro dotiert. Dies ist ausreichend für eine Anschubfinanzierung; höhere Mittel sind auch bis 2008 tatsächlich nicht verbaubar. Der größte Teil der Baumaßnahme liegt in den Jahren nach 2008.

    Achim Großmann MdB, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, hatte der SPD-Bundestagsabgeordneten Monika Griefahn am 21. November 2005 mitgeteilt: „Wir haben inzwischen Gespräche mit der Bahn über dieses Thema geführt. Dabei konnten Fragen der DB Netz AG bezüglich der Finanzierung der Bedarfsplanvorhaben über das 2-Mrd.-Euro Verkehrs­investitionsprogramm geklärt werden. Das temporäre Aussetzen der Planfeststellung beruhte zudem auf einer Planungsänderung, die die DB Netz AG aufgrund aktueller verkehrlicher Prognosen vorgenommen hat.“

    Gegenwärtig werden von der DB AG die Planunterlagen überarbeitet. Der Bedarf hierfür resultiert insbesondere aus einer Erhöhung der vorgesehenen Zuggeschwindigkeit von 160 km/h auf 200 km/h, die eine Vergrößerung der Sicherheitsabstände zwischen den Gleisen notwendig macht.

    So wird unter anderem ein neues Lärmgutachten erstellt, das voraus­sichtlich verbesserte Lärmschutzmaßnahmen empfiehlt. Es besteht bei Neubau- und Ausbaumaßnahmen die gesetzliche Verpflichtung, im Rahmen der so genannten „Lärmvorsorge“ die Lärmgrenzwerte am Tag und in der Nacht einzuhalten.

    Angekündigt haben die Bahnvertreter auch, dass in Winsen (Luhe) der jetzige Fußgängertunnel am Bahnhof umgebaut und mit behinderten­gerechten Fahrstühlen ausgestattet wird. Monika Griefahn hatte sich in den vergangenen Jahren mehrfach für einen barrierefreien Zugang zu allen Gleisen des Winsener Bahnhofs eingesetzt und in der Angelegen­heit kürzlich auch an Bahnchef Hartmut Mehrdorn geschrieben.

    Monika Griefahn abschließend: „Ich freue mich, dass die Planungen für den Bau des 3. Gleises nun endlich weitergehen. Verkehrsplanung ist manchmal ein zähes Feld und braucht einen langen Atem. Seit 1998 engagiere ich mich nun für das 3. Gleis. Seither konnte immerhin die Aufnahme des Verkehrsprojekts in den Vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans erreicht werden. Wichtig ist nun, dass die Planungen zügig durchgeführt werden, damit die Baureife des 3. Gleises erreicht werden kann und dann mit dem Bau begonnen werden kann.“